Stuttgart-Weilimdorf | Der Rotebühlplatz ist kein Kriminalitätsbrennpunkt mehr

Der Rotebühlplatz ist kein Kriminalitätsbrennpunkt mehr

Freitag, 25.07.2003, 00:00

Die Videoüberwachung am Rotebühlplatz in Stuttgart wird am 26. Juli 2003, 24.00 Uhr, bis auf Weiteres beendet. Die fünf Kameras, die seit 28. Januar 2002 ununterbrochen Live-Bilder vom Rotebühlplatz in das Führungs- und Lagezentrum der Polizei Stuttgart übertragen haben, werden abgeschaltet.

„Die Videoüberwachung am Rotebühlplatz war zusammen mit dem Einsatzkonzept der Stuttgarter Polizei ein voller Erfolg. Sie war sogar so erfolgreich, dass wir den Platz mit seinen ober- und unterirdischen Bauwerken nicht mehr als örtlichen Kriminalitätsbrennpunkt einstufen müssen. Jetzt ist es rechtlich geboten und auch konsequent, die stationäre Videoüberwachung abzuschalten, um nicht ohne Not in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen“ sagte Polizeipräsident Dr. Martin Schairer am 25. Juli in Stuttgart. Mit dem vorläufigen „Aus“ für die stationäre Videoüberwachung gehe die fortlaufende Prüfung einher, ob andere Plätze, Straßen oder Bereiche als so genannte Kriminalitätsbrennpunkte einzustufen seien. Gegebenenfalls müsse geprüft werden, ob neben anderen polizeilichen Maßnahmen dort eine ständige Videoüberwachung das geeignete Mittel wäre und ob möglicherweise auch eine mobile Lösung in Frage käme. Nach einem Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats vom 8. Mai 2003 wird die Landespolizeidirektion ein Konzept für eine flexible Überwachung an wechselnden Kriminalitätsbrennpunkten erarbeiten. Taktische und technische sowie personelle und finanzielle Möglichkeiten werden dabei unter Beteiligung der Landeshauptstadt berücksichtigt. Der Polizeipräsident betonte, dass es mit der Überwachung und dem flexiblen Einsatzkonzept gelungen sei, den Rotebühlplatz, der früher besonders nachts von vielen Menschen eher gemieden wurde, für die Allgemeinheit zurück zu gewinnen. „Die Videoüberwachung hat einen ganz wesentlichen Beitrag zur Steigerung des Sicherheitsgefühls geleistet. Der Rotebühlplatz ist heute so sicher, wie jeder andere Platz in der Landeshauptstadt“, sagte Schairer. Die fünf Kameras, so der Polizeipräsident, hätten zusammen mit den Hinweisschildern im überwachten Bereich und dem begleitenden Polizeieinsatz, potenzielle Straftäter abgeschreckt. Kriminelle, speziell Drogendealer, aber auch Drogenabhängige, seien dort praktisch kaum mehr festzustellen. „Die Kriminalitätsbelastung im Bereich des Platzes ging in der letzten Zeit sogar gegen Null“, betonte der Polizeipräsident.

Die Videoüberwachung in Stuttgart wurde am 28. Januar 2002 von Innenminister Dr. Thomas Schäuble und Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster in Betrieb genommen. Seither lieferten die fünf leistungsfähigen Kameras, zwei oberirdisch und drei unterirdisch in den darunter liegenden Fußgängerbereichen, rund um die Uhr Bilder in die Notrufzentrale. Den datenschutzrechtlichen Interessen wurde durch die frühzeitige Einbindung des Landesbeauftragten für den Datenschutz umfassend Rechnung getragen. Die Aufnahmen wurden 48 Stunden nach der Aufzeichnung gelöscht, wenn sie im Einzelfall nicht für die Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten benötigt wurden.

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