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Anstrengend aber es macht gigantischen Spaß

Als stellvertretende Kreisobfrau der Sudetendeutschen Landsmannschaft Stuttgart, ist die Stuttgarter Stadträtin Iris Ripsam bei den Weilimdorfer Sudetendeutschen natürlich keine Unbekannte. Auch war sie schon mehrmals Gast beim Monatsnachmittag der Ortsgruppe und freute sich sehr, nun auch als CDU-Bundestagsabgeordnete von Obfrau Waltraud Illner im „Haus der Begegnung“ in Stuttgart-Giebel beim monatlichen Treffen der Sudetendeutschen willkommen geheißen zu werden, um aus ihrer Arbeit im Deutschen Bundestag in Berlin zu berichten.

Seit 1999 bereits als Stadträtin im Stuttgarter Gemeinderat, wurde die Christdemokratin Iris Ripsam am 8.Juni 2016 auch Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Sie rückte für den Heilbronner CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl nach, der in der neuen Landesregierung von Baden-Württemberg das Amt des Innenministers übernahm. Und die parlamentarische Arbeit in Berlin macht ihr „gigantischen Spaß“, wie sie sagt, auch wenn eine Sitzungswoche ein sehr anstrengendes Arbeitsprogramm von den Abgeordneten abverlangt.

Montag ist Anreisetag für die Bundestagsabgeordnete Iris Ripsam und nach ihrem Flug von Stuttgart nach Berlin führt ihr erster Weg zunächst in ihr Büro um die Planung für die Woche vorzunehmen. Da gilt es die Ausschusssitzungen sowie die Plenartage vorzubesprechen und sich in den politischen Themen auf den neuesten Stand zu bringen. Am ersten Arbeitstag einer Sitzungswoche finden aber auch Anhörungen mit Experten zu den verschiedensten Themen statt, der sich dann am Abend die Sitzung der Landesgruppe Baden-Württemberg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anschließt.

Der Dienstag gehört dann zunächst den Arbeitsgruppensitzungen der Parteien, bei der die Bundestagsabgeordnete nach der AG „Kommunales“, an der Sitzung der Arbeitsgruppe „Recht und Verbraucherschutz“ teilnimmt, sitzt doch Iris Ripsam als ordentliches Mitglied im Ausschuss „Recht und Verbraucherschutz“ des Deutschen Bundestages, bei der sie auch Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Wohnungseigentumsgesetz ist. Am Mittag schaut die Sudetendeutsche dann noch bei der CDU-Gruppe der „Vertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten“ vorbei bevor es dann am Nachmittag in die Fraktionssitzung der 310 Abgeordneten zählenden CDU/CSU-Bundestagsfraktion geht. Dort werden in erster Linie die Themen der bevorstehenden Plenartage besprochen und die jeweiligen Redner zu den verschiedenen Themen festgelegt. Der Dienstagabend bietet dann noch die Möglichkeit an einem der vielen parlamentarischen Abenden teilzunehmen, bei denen gesellschaftliche Gruppen mit ihren Themen mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen.

Der Mittwoch beginnt für Iris Ripsam mit der Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, auf dessen Themen der Tagesordnung sich die Abgeordnete bereits am Vortag in der Arbeitsgruppe sorgfältig vorbereitet hat. Punkt 13.30 Uhr findet mitten in der Woche dann immer die „Regierungsbefragung“ im Deutschen Bundestag statt, bei der sich die Bundesregierung den Fragen der Abgeordneten stellen muss. Danach empfängt Iris Ripsam meist ihre Besuchergruppen, die sich auf ihre Einladung hin zu einer politischen Informations-und Bildungsfahrt in Berlin aufhalten. Dabei liegen der Christdemokratin besonders die Schülergruppen am Herzen, möchte sie doch anhand ihres Beispiels die Arbeit einer Abgeordneten im Deutschen Bundestag den jungen Menschen näherbringen.

Der Donnerstag gehört dann ganz dem Parlament. Ab 9 Uhr ist Plenartag, der sich im Schnitt bis 22 Uhr hinzieht, aber auch schon einmal bis 4 Uhr morgens gehen kann. Ein besonderer Moment für einen Parlamentarier, ist natürlich immer die erste Rede im Plenum, den auch die Bundestagsabgeordnete Iris Ripsam schon erlebt hat. Dazu erzählte die CDU-Politikerin auch, dass es im Plenarsaal nicht erlaubt sei, etwas zu essen und zu trinken, weshalb oftmals bei Rednern im Deutschen Bundestag zu beobachten ist, dass sie nach dem Ende ihrer Rede das Glas Wasser vom Rednerpult mit an ihren Abgeordnetenplatz nehmen. Iris Ripsam schilderte auch das Prozedere bei den Abstimmungen im Bundestag und hatte dazu auch ihre Stimmkarten zu ihrem Vortrag mitgebracht.

Auch am Freitag ist schließlich noch einmal Plenartag, bevor sich dann am Nachmittag die 638 Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf den Heimweg machen.

Iris Ripsam, die auch Landesvorsitzende der Union der Vertriebenen und Flüchtlinge in Baden-Württemberg ist, beendete ihren Nachmittag bei den Sudetendeutschen in Weilimdorf natürlich nicht, ohne auch noch ein paar Worte zum Austritt von Erika Steinbach aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu sagen. So hat die CDU-Bundestagsabgeordnete kein Verständnis für diesen Schritt ihrer Bundestagskollegin, den sie auch für unklug hält, mindert Erika Steinbach mit dieser Entscheidung doch ihr Lebenswerk als Politikerin und Vertriebenenrepräsentantin.

Text/Fotos Helmut Heisig

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