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CDU Weilimdorf: Bessere Breitbandvernetzung für die Region Stuttgart

Die Region Stuttgart ist eine der wirtschaftsstärksten Zentren Europas. Mit fast 3 Millionen Einwohnern in 179 Städten und Gemeinden, leben in der aus dem Stadtkreis Stuttgart sowie den Landkreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis zusammengesetzte Region annähernd so viele Menschen wie im Bundesland Schleswig-Holstein.

Die Region Stuttgart ist eine der wirtschaftsstärksten Zentren Europas. Mit fast 3 Millionen Einwohnern in 179 Städten und Gemeinden, leben in der aus dem Stadtkreis Stuttgart sowie den Landkreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis zusammengesetzte Region annähernd so viele Menschen wie im Bundesland Schleswig-Holstein.

Und mit einer Fläche von über 3600 Quadratkilometern übertrifft der regionale Verbund sogar die Größe des Bundeslandes Saarland. Das Parlament der Region Stuttgart, bildet die Regionalversammlung, der seit der Regionalwahl 2014 auch der Weilimdorfer Jochen Lehmann angehört. Beim Stammtisch der CDU-Bezirksgruppe Weilimdorf erzählte der CDU-Regionalrat aus seiner parlamentarischen Arbeit.

Das die Aufgabe in der Regionalversammlung dem Christdemokraten sehr viel Freude bereitet, war Jochen Lehmann in seinem Vortrag anzumerken, bot er den Besuchern der Veranstaltung im “Muckestüble” nicht nur allein Fakten und Zahlen der gefragten Region sondern plauderte auch aus dem Nähkästchen über seine ersten Erfahrungen im Regionalparlament.
Der Verband der Region Stuttgart, der als eine starke Wirtschaftsregion 26% der Wirtschaftskraft des Landes Baden-Württemberg trägt und diese wirtschaftliche Stärke der Verzahnung des produzierenden Gewerbes mit dem Sektor Dienstleistungen zu verdanken hat, gehört zu den Top-Innovationsregionen in Europa.

Das macht sich natürlich auch bei den Siedlungsstrukturen der Region bemerkbar, wobei im Bereich des Wohnungsbaus die Region verstärkt auf Flächen mit Anschluss an den Öffentlichen Personennahverkehr Wert legt.

Um jedoch in der derzeit 87-köpfigen Regionalversammlung seine politischen Interessen durchsetzen zu können, gilt es Mehrheiten zu organisieren. Doch gebe es in der Regionalversammlung keine festen Mehrheiten, wie man das von Landtagen oder dem Bundestag kenne. So kann es bei den einzelnen Themenbereichen sehr unterschiedliche Mehrheitsfindungen unter den Fraktionen geben.
Zu diesen Bereichen, zählt auch der Regionalplan, über dessen Teilfortschreibung zur Nutzung der Windenergie im September entschieden werden soll. In diesem Plan sollen geeignete Standorte zur Errichtung von Windkraftanlagen in der Region festgelegt werden, zu denen auch der umstrittene Stuttgarter Standort “Tauschwald” zählt. Jochen Lehmann, der als stellvertretender Bezirksbeirat in Weilimdorf auch kommunalpolitisch seinem Heimatstadtbezirk verbunden ist, hält, zusammen mit der Weilimdorfer CDU-Bezirksbeiratsfraktion, den “Tauschwald” als Standort für eine Windkraftanlage nicht für sinnvoll. Aber selbstverständlich befürwortet der CDU-Regionalrat energiewirtschaftlich sinnvolle und landschaftsbildlich nicht zu beeinträchtigte Windkraftanlagen, die im Sinne der Energiewende einen Beitrag leisten.

Neben der Regionalplanung, der Wirtschaft, der Umwelt und freiwilligen Aufgaben, zählt auch der Verkehr zu den Aufgaben des Verbandes Region Stuttgart. Ein besonders gefragter Bereich, ist doch die S-Bahn in den vergangenen Jahrzehnten zu einem bedeutsamen Verkehrsmittel der Region geworden. Deshalb sollen ab Fahrplanwechsel 2016 die S-Bahnen auch durchgehend bis 20.30 Uhr im 15-Minuten-Takt fahren können. Und es ist in Planung, alle Züge mit kostenlosem W-Lan auszustatten. Kein Wunder also, dass bei den Einnahmen wie bei den Ausgaben im Haushalt des Verbandes, der Verkehr die größten Posten ausweist.
Als entscheidend für die Weiterentwicklung des wirtschaftlichen Standortes Region Stuttgart, sieht Regionalrat Jochen Lehmann auch den Ausbau des Breitbandnetzes in der Region. Dabei sei man sich quer durch alle Fraktionen einig, dass die Breitbandvernetzung, insbesondere im Blick auf Industrie und Gewerbe, zügig vorangetrieben werden müsse. Ein Thema, das, neben dem Verkehr, die Regionalversammlung in den kommenden Jahren besonders beschäftigen wird, so CDU-Regionalrat Jochen Lehmann abschließend.

Foto (Heisig): CDU-Regionalrat Jochen Lehmann berichtete aus seiner parlamentarischen Arbeit in der Regionalversammlung der Region Stuttgart.

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