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CDU Weilimdorf: Neue Kinderbetreuungseinrichtungen für Weilimdorf und Giebel

Der Haushalt für die Stadt Stuttgart ist beschlossene Sache und hat in Form eines Doppelhaushalts für die Jahre 2012 und 2013 ein Gesamtvolumen von 5 Milliarden Euro. Um in das große Zahlenwerk einen kleinen Einblick zu bekommen, hatte die CDU- Bezirksgruppe Weilimdorf Stadtrat Philipp Hill eingeladen, der beim politischen Stammtisch der Christdemokraten den neuen Haushaltsplan und seine Ergebnisse für Weilimdorf erläuterte.

Doch waren es nicht nur nackte Zahlen, die der CDU- Kommunalpolitiker für seinen Vortrag ins “Muckestüble” nach Bergheim mitgebracht hatte. Philipp Hill vermittelte in seinem Bericht vor allem auch sehr viel Hintergrundwissen zu den Haushaltsgesprächen mit den einzelnen Fraktionen im Gemeinderat und erläuterte die Veränderungen im Vergleich zu den Haushaltsberatungen früherer Jahre, als die CDU noch Mehrheitsfraktion im Stuttgarter Gemeinderat war. Besonders auffällig seien dabei die wandelnden Mehrheiten bei den einzelnen Beschlüssen gewesen, die zu Grün-schwarzen wie auch zu Schwarz-roten Mehrheiten führten. Dabei habe sich gesamtbetrachtet der neue Finanzplan der Stadt Stuttgart zu einem Schwarz-Grünen Haushalt entwickelt, so der CDU- Stadtrat. Besonders deutlich werde dies bei der finanziellen Aufstockung im sozialen Bereich. So nehme die Stadt Stuttgart für die Sanierungen der Schulen, den Ausbau der Kindertagesstätten und der Ganztagesbetreuung sehr viel Geld in die Hand. Doch auch in Einzelprojekte werde wieder investiert. Neben größeren Vorhaben wie dem neuen Stadtmuseum im Wilhelmspalais oder dem neuen Klinikum Stuttgart, fließen auch in die weniger spektakulären Projekte in den einzelnen Stadtbezirken städtische Mittel.

So auch nach Weilimdorf. Zwar konnte Stadtrat Philipp Hill trotz aller Bemühungen den Bau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Solitudestraße / Engelbergstraße / Spechtweg nicht durchsetzen. Dennoch hatte der Christdemokrat gute Nachrichten für die Weiterentwicklung des Stadtbezirks. Dazu gehörte die Finanzierung der Umgestaltung des Kiesbetts am Löwen-Markt, bei der auch der Einbau eines Kreisverkehrs in die Planung mit einbezogen werden soll, die Sanierung des Alten Schulhauses und des Alten Rathauses in der Ditzinger Straße, der Ausbau des “Treffpunkt Pfaffenäcker” zu einem “Familienzentrum”, der Neubau eines Jugendhauses mit vierzügiger Kindertageseinrichtung in Giebel und einer fünfzügigen Kindertagesstätte in der Thaerstraße in Weilimdorf, die Einrichtung einer neuen Küche auf der Jugendfarm und die Bereitstellung von Mittel für den Verfügungsfond der “Sozialen Stadt- Giebel”.
Abschließend ging Philipp Hill in seinem Referat noch auf das neue Instrument des “Bürgerhaushaltes” ein, bei dem die Stuttgarter Bürger die Möglichkeit haben, am Finanzplan ihrer Stadt mitwirken können. So habe der Aufruf für eine rege Beteiligung gesorgt, weshalb der CDU- Kommunalpolitiker für die künftigen Haushaltsberatungen, einen zunehmenden Einfluss des “Bürgerhaushalts” erwartet.

Foto (Heisig): CDU-Stadtrat Philipp Hill berichtete über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 der Stadt Stuttgart.

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