TGV_Stuttgart

Die Naturfreunde Weilimdorf laden ein zu einem Informations- und Diskussionsabend

Seit beinahe 15 Jahren ist das Projekt „Stuttgart 21“ in der Planung. Lange Zeit war völlig unklar, ob es verwirklicht werden kann, weil die Finanzierung nicht gesichert war. Erst im letzten Jahr gab es grünes Licht. Der Gemeinderat, die Region und das Land hatten nochmals weitere Finanzzusagen beschlossen. Die Befürworter des tiefergelegten Bahnhofes argumentieren mit den Chancen der städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten, mit kürzeren Verbindungszeiten zwischen München und Paris, mit der der Anbindung des Flughafens an das Fernverkehrsnetz und sprechen die Befürchtung aus, dass ohne Untergrundbahnhof Stuttgart mit samt der ganzen Region vom europäischen Fernverkehrsnetz abgekoppelt würde.

70.000 Stuttgarter und Stuttgarterinnen hatten innerhalb von sechs Wochen die Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren unterschrieben. Die Mehrheit der StadträtInnen und Oberbürgermeister Schuster lehnten einen Bürgerentscheid ab: Die demokratische Legitimation sei durch die Mehrheitsverhältnisse eindeutig, das Bürgerbegehren komme viel zu spät, und schließlich stellte OB Schuster fest, das Ganze sei überhaupt kein Projekt von Stuttgart, sondern der Bahn, folglich könnten die Stuttgarter gar nicht darüber entscheiden.

Im OB-Wahlkampf 2004 hatte Schuster noch zugesagt, bei weiteren, zusätzlichen Kostenbelastungen für die Stadt, sich für ein Bürgerbegehren einzusetzen. Nun wirft ihm sein damaliger Kontrahent Boris Palmer Wortbruch vor. Palmer, inzwischen Oberbürgermeister von Tübinger, war seinerzeit zugunsten Schusters aufgrund dieser Zusage bei der OB-Wahl von seiner Kandidatur zurückgetreten.

Nun müssen die Gerichte entscheiden, ob ein solches Verfahren zulässig ist.

Den Gegnern des Projekts wird vorgeworfen, sich gegen die Modernisierung zu stellen.

Gangolf Stocker, Sprecher der Initiative „Leben in Stuttgart – Kein Stuttgart 21“, profilierter Gegner von Stuttgart 21 und Mitinitiator des Bürgerbegehrens, wehrt sich gegen diesen Vorwurf:

„Wir haben mit dem Projekt „Kopfbahnhof 21“ das leistungsfähigere Konzept. Nur mit einem Kopfbahnhof sind Integrierte Taktzeiten nach Schweizer Vorbild möglich. Das kommt insbesondere dem Personen-Nahverkehr, der 90 % des Aufkommens im Hauptbahnhof ausmacht, zugute. Die Kosten für einen modernisierten Kopfbahnhof betragen nur rund ein Drittel der geplanten Kosten von Stuttgart 21. Die Bauzeiten sind viel kürzer, für die Stadtentwicklung stehen fast ebenso große Flächen zur Verfügung, es gibt keine Gefährdung der Mineralquellen, die Schlossgartenanlagen werden nicht zerstört, dem denkmalgeschützte Bahnhof werden nicht die Flügel gestutzt, er bleibt als Ganzes erhalten.

Die Verkürzung der Fahrzeit hängt nur unwesentlich vom Durchgangsbahnhof ab, die größte Zeitersparnis bringt die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm, die unabhängig von Stuttgart 21 ist.“ Zum Umgang mit dem Bürgerbegehren bemerkt er: „Für mich ist Stuttgart 21 ein Lehrstück in Sachen Demokratie. Nach repräsentativen Umfragen gibt es eine eindeutige Mehrheit gegen Stuttgart 21. Nicht nur in der Stadt, auch die Bürger im ganzen Land Baden-Württemberg lehnen das Projekt mehrheitlich ab“

Informationsabend mit Gangolf Stocker, Freitag, 29. Februar 2008, 20 Uhr im Blick Solitude, Weilimdorf, Solitudestr. 121.

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