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Mitteilungen aus der Bezirksbeiratssitzung vom 15. Juni 2016

Auf seiner ersten Sitzung nach den Pfingstferien war das Tagesordnungsprogramm des Bezirksbeirat Weilimdorf lang – und die Diskussionen kurz. Nach bereits 40 Minuten konnte Bezirksvorsteherin Ulrike Zich den öffentlichen Teil für beendet erklären.

Auf seiner ersten Sitzung nach den Pfingstferien war das Tagesordnungsprogramm des Bezirksbeirat Weilimdorf lang – und die Diskussionen kurz. Nach bereits 40 Minuten konnte Bezirksvorsteherin Ulrike Zich den öffentlichen Teil für beendet erklären.

Innensanierung der Sporthalle des Solitude-Gymnasium_

Einstimmig verabschiedet wurde die Anfrage der Freien Wähler an die Stadtverwaltung, wann die Spechtweghalle am Solitude-Gymnasium ihre Innensanierung erfährt sowie welche Maßnahmen, insbesondere was den Schallschutz betrifft, damit verbunden sind. Die Halle war bereits vor der Belegung durch Flüchtlinge zur Sanierung vorgesehen. Seit Ende Mai 2016 ist die Halle nun wieder leer – ein genauer Fahrplan nicht bekannt.

__Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtteilbücherei?__

Mit 13 JA-Stimmen bei zwei Enthaltungen wurde der Antrag der AfD an die Stadtverwaltung weitergegeben, ob die Möglichkeit einer Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtteilbücherei in Weilimdorf besteht. Insbesondere in den Abendstunden und am Samstag zeigt sich, dass ein erhöhter Bedarf an der Ausleihe besteht. Ob dem Antrag aber positiv beschieden wird, bezweifelte insbesondere Anne Essig (GRÜNE): “Mit dem Bibliotheks-Ausweis kann man in allen Stadtteilbüchereien sich Bücher holen und auch überall wieder zurückgeben. Die zentrale Stadtbibliothek am Mailänder Platz hat sogar bis 21 Uhr offen, somit gibt es wenig Anlass in Weilimdorf nach 19 Uhr geöffnet zu haben!”. Auch Dieter Benz (SPD) verwies darauf, dass abends wegen diverser Veranstaltungen in der Stadtteilbibliothek am Löwen-Markt kaum längerer für den normalen Besucherverkehr und die Ausleihe geöffnet werden könne und daher wenig Aussicht auf Erfolg bestehe.

__Bebauungspläne für Weilimdorf__

Einstimmig verabschiedet wurde die Anfrage der Freien Wähler an die Stadtverwaltung, wie viele und vor allem welche für ungültig erklärte Bebauungspläne es für den Stadtbezirk Weilimdorf gibt – und wie dem Engpass bei der Aktualisierung begegnet werden könne. Grund: Immer wieder kommt es vor, dass Planungen in Weilimdorf – wie zuletzt bei der Kita Torgauer Straße – neu begonnen werden müssen, da sich herausstellte, dass der neuere Bebauungsplan wegen Formfehlern ungültig ist und man die Planungen teils auf Basis von Vorkriegsbebauungsplänen neu aufbauen muss.

__Zustand der Holzbrücke über die B295__

Einstimmig verabschiedet wurde ebenso die Anfrage der Freien Wähler, in welchem baulichen Zustand sich die Holzbrücke über die B295 (zwischen Wolfbusch und Wolfbuschschule) befindet (Foto: Michael Schrade). Sie ist inzwischen 30 Jahre alt (die feierliche Eröffnung war am 9. Juni 1986) und Schäden an der hölzernen Oberfläche wurden in den letzten Jahren lediglich mit “Stolperplatten” (erhöhte Holzbretter) abgedeckt. Geklärt werden soll auch, wie die “Buckelpiste” (auch als Bodenbelag bekannt) saniert werden kann, um die provisorischen Abdeckungen der Vergangenheit angehören lassen zu können.

__Budgetmittel vergeben__

800 Euro Zuschuss (mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung) erhält der Bürgerverein Giebel und Weilimdorf e.V. für sein “2. Kinder- und Bürgerfest Giebel” am 18. Juni 2016. Mit gleicher Zustimmung wurden auch 550 Euro der katholischen Salvatorgemeinde für das traditionelle Kinderfest im Giebel am 17. Juli 2016 zugesprochen.

__Taubenproblematik bleibt

Negativ beschieden wurde ein Taubenhaus für Weilimdorf,