3. Stuttgarter Bürgerhaushalt: Erwartungen erneut übertroffen

1. April 2015
12:29

Beim dritten Bürgerhaushalt hat das Engagement der Stuttgarterinnen und Stuttgarter erneut die Erwartungen übertroffen. Verglichen mit dem Beteiligungsverfahren vor zwei Jahren konnte vor allem die Zahl der Bewertungen noch einmal deutlich gesteigert werden. Bis zum Ende der aktiven Phase am Montag, 30. März, um 24 Uhr, war die Teilnahme sehr hoch.

Insgesamt 15.950 Teilnehmer (2013: 16.800) haben sich auf der Internet-Plattform registriert und für die 3122 Vorschläge
(2013: 2943) online insgesamt 1,2 Millionen Bewertungen (2013: 939.100) abgegeben. Außerdem wurden 13.185 Kommentare eingestellt (2013:14.172). Noch nicht berücksichtigt sind dabei all diejenigen Bürger, die sich schriftlich am Verfahren beteiligt haben. Die Stadtkämmerei arbeitet derzeit mit Hochdruck daran, auch diese Daten zu erfassen und in das System einzuspeisen.
Angesichts des hervorragenden Ergebnisses betonte Oberbürgermeister Fritz Kuhn: „Es beeindruckt und freut mich außerordentlich, dass die Stuttgarter wieder mit so viel Begeisterung und Ideenreichtum beim Bürgerhaushalt mitgemacht haben.“ Kuhn weiter: „Die Expertise der Bürgerinnen und Bürger ist wichtig, wenn es im Herbst bei den Haushaltsberatungen darum geht, inhaltliche Schwerpunkte zu setzen.“ Gleichzeitig versicherte der OB, er werde sich dafür einsetzen, „dass der Gemeinderat beim Etat für 2016 und 2017 gute Vorschläge aufgreift und berücksichtigt“.

Bei der Auswertung des Ergebnisses geht es nun zunächst darum, festzustellen, welche Ideen die meisten Stimmen erhalten haben. Anschließend wird die Liste der Top-Hundert ermittelt und in diesem Jahr erstmals um die beiden beliebtesten Vorschläge jedes Stadtbezirks ergänzt. Bis zur Sommerpause werden diese Vorschläge von der Stadtverwaltung fachlich geprüft und dem Gemeinderat inklusive fundierter Stellungnahmen vorgelegt. Parallel erhalten Stadträtinnen und Stadträte eine unkommentierte Liste aller Bürgerhaushaltsvorschläge.

Bei den Haushaltsberatungen im Herbst wird der Gemeinderat dann entscheiden, welche Projekte tatsächlich verwirklicht beziehungsweise weiter verfolgt werden.