SPD14112007

SPD Diskussionsabend: Aufschwung für alle?

Dieser Fragestellung widmete der SPD-Ortsverein Giebel-Bergheim-Hausen eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit sachkundigen Referenten letzten Mittwochabend in der Gaststätte Muckenstüble. In der Einleitung wies der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wilhelm Ungeheuer auf die positiven Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts (2005: 0,8 %, 2006: 2,9 % und 2007: ca. 2,6 %) und die erfreulicherweise gesunkene Arbeitslosenzahl (2005: 4,9 Millionen, 2006: 4,5 Millionen und 2007: ca. 3,8 Millionen) hin.

Das Wachstum ist überwiegend einem gestiegen Außenhandel und einer erhöhten Investitionstätigkeit zu verdanken. Dennoch könnte die Investitionstätigkeit weiter zunehmen, da im Jahre 2006 nur 70 % der Einkommen von Unternehmen und aus Vermögen für Bruttoinvestitionen verwendet wurde. Im Jahre 2001 waren dies noch 94 %. „Die Unternehmen müssen mehr unternehmen, damit die Arbeitslosigkeit weiter abgebaut werden kann“ so Wilhelm Ungeheuer.

Ruth Weckenmann von der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit wies in ihrem Beitrag auf die positive Entwicklung im Bezirk Stuttgart hin. Die Zahl der Arbeitslosen sank hier von 41.085 im Oktober 2005 auf nunmehr 26.649 im Oktober 2007. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 5,7 %. Bei technischen Berufen kommt derzeit ein Arbeitsloser auf eine gemeldet Stelle. Hier zeigt sich die hohe Exportorientierung der Region Stuttgart, so Ruth Weckenmann.

Die Stuttgarter SPD-Stadträtin Marita Gröger machte deutlich, dass nicht alle an dieser positiven Entwicklung teilhaben. Sie zitierte aus dem Halbjahresbericht 2007 des JobCenter Stuttgart, dass die Gruppe der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen bei ca. 30.000 verharrt. Dieser Personenkreis, die so genannten „Aufstocker“, ist zwar abhängig beschäftigt bzw. übt eine selbstständige Tätigkeit aus, muß jedoch trotzdem öffentliche Leistungen zur Existenzsicherung in Anspruch nehmen. Zumeist handelt es sich hierbei um Hauptschüler, Mädchen und Jugendliche mit Migrationshintergrund, die auf dem ersten Arbeitsmarkt kaum Chancen haben. In früheren Jahren bot hier die Industrie genügend Arbeitsplatzpotential, das jedoch durch den Strukturwandel verloren ging.

Hans-Ulrich Rabeneick vom Sozialunternehmen Neue Arbeit ergänzte die Ausführungen von Marita Gröger durch konkrete Fälle aus seinen Erfahrungen mit ALG II-Beziehern. Er wies auch auf die Zunahme der überschuldeten Haushalte hin, die ein „Abrutschen“ in ALG II wahrscheinlicher werden lässt und generell eine Folge der zunehmenden Spreizung zwischen Arm und Reich ist.

Abschließend bedankte sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wilhelm Ungeheuer bei den Referenten und Veranstaltungsteilnehmern für die interessante und engagierte Diskussion.

Bild (Privat): von links nach rechts: Hans-Ulrich Rabeneick (Neue Arbeit gGmbH Stuttgart), Marita Gröger (SPD-Stadträtin Stuttgart), Ruth Weckenmann (Bundesagentur für Arbeit-Regionaldirektion Baden-Württemberg) und Wilhelm Ungeheuer (SPD-Ortsvereinsvorsitzender Giebel-Bergheim-Hausen).

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