Stadtwerke_SPD-Info-Stand_2010-06-26

SPD-Ortsverein Giebel-Bergheim-Hausen: Pro Stadtwerke in Stuttgart

Der regelmäßig in Hausen stattfindende Informationsstand der SPD stand diesmal unter dem Thema “Stadtwerke”. Die SPD Giebel-Bergheim-Hausen hatte sich bereits im vergangenen Jahr aktiv am Bürgerbegehren 100-Wasser beteiligt und auch hier im Stadtteil Unterschriften gesammelt. Das Bürgerbegehren hatte zum Ziel, den Rückkauf der Wasserversorgung von der EnBW auf die Tagesordnung zu setzen, damit das Wasser wieder in kommunale Hände kommt.

Nun hat der Gemeinderat das Bürgerbegehren positiv aufgegriffen und beschlossen, den Rückkauf des Wassernetzes und der Wasserversorgung zu betreiben. Der SPD Ortsverein hakt nach: Er setzt sich auch für den Rückkauf von Energie-, Gas und Wärmeversorgung ein. Und dafür, dass in Stuttgart Stadtwerke gegründet werden, die zu 100% in kommunalem Besitz sind.

Über die Möglichkeiten, die ein neues Stadtwerk für die Förderung erneuerbarer Energien mit sich bringt, informierten die Genossinnen und Genossen am Info-Stand. Der Gemeinderat prüft derzeit, wie Stadtwerke gegründet werden könnten, allerdings geschieht dies noch hinter verschlossenen Türen. Die SPD setzt sich für eine öffentliche Diskussion ein, an der alle Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden sollen. Es geht um wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge. In dem an alle Haushalte in Hausen verteilten Flugblatt weist der Ortsverein darauf hin, dass bei kommerziellen Betreibern von Strom- und Wassernetzen Risiken bestehen. Die Beispiele von Stromausfällen in Europa und dem maroden Wassernetz von London, in dem 30% des Trinkwassers im Boden versickert, zeigen: kommerzielle Betreiber investieren nicht in den Erhalt und Ausbau tragfähiger Netze, da dies dem kurzfristigen Profitinteresse zuwiderläuft.

Das Geld für den Rückkauf der Versorgungsnetze in Stuttgart ist vorhanden, wie Oberbürgermeister Dr. Schuster versichert. Einer Gründung von Stadtwerken steht deshalb nichts im Wege und wäre eine Investition in die Zukunft eines lebensfähigen Stuttgart, so ist die einhellige Auffassung des SPD-Ortsvereins.

Wer den SPD Ortsverein Giebel Bergheim Hausen in dieser Auseinandersetzung unterstützen möchte, kann sich wenden an wilhelm.ungeheuer@t-online.de.

Foto (privat): Mitglieder des SPD-Ortsvereins Giebel-Bergheim-Hausen am Informationsstand zum Thema Stadtwerke im Weilimdorfer Stadtteil Hausen

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