spd_buergerhaushalt

SPD Themenabend zum Bürgerhaushalt: Jeder kann Mitmachen!

Seit erstem Juli ist es soweit: erstmals können alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter Vorschläge machen, welche Vorhaben die Stadt in den neuen Haushalt aufnehmen soll.

Voraussetzung ist ein Wohnsitz in Stuttgart; eine Altersbeschränkung gibt es nicht: auch Kinder können ihre Vorschläge einbringen. Blamieren kann sich dabei niemand: „die Beiträge werden vor der Veröffentlichung auf Rechtschreibung und Grammatik geprüft und ggf. korrigiert“ wie Dr. Roswitha Blind, die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion in Stuttgart bei einer Veranstaltung in Weilimdorf betont.

Die Einführung des Bürgerhaushalts geht auf die Initiative der SPD zurück, die das Verfahren im vergangenen Jahr beantragt hat. „Damit wird auch in Stuttgart das weltweit erfolgreichste System der Bürgerbeteiligung eingeführt“ betont Blind und bezieht sich dabei auf Köln, wo der Bürgerhaushalt bereits seit vergangenem Jahr praktiziert wird. In dieser Stadt mit rund 1 Mio. Einwohnern wurden 1.000 Vorschläge eingereicht; insgesamt haben sich 10.000 Bürger auf der Plattform registriert.
Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter können noch bis zum 22.7. ihre Vorschläge einreichen: über das Internet www.buergerhaushalt-stuttgart.de, per Telefon oder in den Bezirksrathäusern. Über die Vorschläge abgestimmt werden kann dann auf denselben Wegen bis zum 29.7. Für die 100 am besten bewerteten Vorschlägen muss die Stadtverwaltung dann eine Stellungnahme abgeben, die im Gemeinderat behandelt wird. Damit können die Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart erstmals direkt Einfluss darauf ausüben, für was das Geld der Stadt ausgegeben – oder auch eingespart wird. Nächstes Jahr wird dann öffentlich darüber berichtet, was aus den Vorschlägen wurde.

„Jeder sollte nun seine Chance nutzen und sich aktiv am Bürgerhaushalt beteiligen“ appelliert der Weilimdorfer Ortsvereinsvorsitzende Eberhard Keller. Denn: nur mit einer breiten Beteiligung kann das Modell zu einem Erfolg werden. Die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger sollten sich diese Chance der direkten Mitbestimmung nicht entgehen lassen.

Ähnliche Beiträge

Extremes Klima schädigt Bäume im Stuttgarter Wald – Dringende Verkehrs-sicherungsmaßnahmen notwendig. Foto: Goede

Extremes Klima schädigt Bäume im Stuttgarter Wald

(LHS) Hitze, Trockenheit und Schadinsekten haben den Stuttgarter Bäumen in bislang nicht bekanntem Maße zugesetzt. „Die extrem hohen Temperaturen und der ausbleibende Niederschlag bringen unsere Bäume im Stadtgebiet und im