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Wie funktioniert der Landtag?

Einen Einblick in die Arbeit des baden- württembergischen Landtags, erhielt vor kurzem eine Weilimdorfer Gruppe der CDU, die auf Einladung des Landtagsabgeordneten Clemens Winckler in das Landesparlament gekommen war. Unter der Führung von Elisabeth Krause vom Besucherdienst des Landtags, erfuhren die Gäste zunächst einmal einen geschichtlichen Überblick über die Entstehung des Landes Baden- Württemberg und der daraus resultierenden Geschichte seines Parlaments. Anfangs in einer Notunterkunft in der Heusteigstraße 45 untergebracht, konnte der Landtag im Jahr 1961 in das heutige, würfelförmige Gebäude einziehen, dessen Mittelpunkt der fensterlose Plenarsaal bildet. Um ihn gruppieren sich im Haupt- und Obergeschoss kleine Sitzungssäle sowie Arbeitsräume der Fraktionen, der Landesregierung und der Landtagsverwaltung. Für die zahlreichen Abgeordneten Büros zu klein geworden (der 12. Landtag von 1996 bis 2001 zählte 155 Abgeordnete), baute man auf der gegenüberliegenden Seite des Landtags das “Haus der Abgeordneten”, das im Jahr 1987 bezogen werden konnte. Der achtgeschossige Bau, durch einen unterirdischen Tunnel mit dem “Haus des Landtags” verbunden, zählt 210 Büroräume, darunter 114 Zimmer für Abgeordnete sowie Fraktions- und Besprechungszimmer.

Im Plenarsaal angekommen, erläuterte Elisabeth Krause der Gruppe den Ablauf der Sitzungen und ließ die Besucher dabei selbst in Aktion treten. So leitete “Landtagspräsident” Helmut Heisig die Sitzung, ihm zur Seite standen “Schriftführerin” Waltraud Illner und “Schriftführer” Thomas Földi. Als “Ministerpräsidentin” nahm Ingrid Heisig auf der Regierungsbank Platz.

128 Abgeordnete zählt derzeit der Landtag von Baden Württemberg, davon gehen 63 Sitze an die CDU, 45 Sitze an die SPD und jeweils 10 Sitze an die FDP/DVP und die GRÜNEN. Unter der Leitung des Präsidenten des Landtags, Peter Straub CDU, finden in einem Turnus von vier Wochen jeweils zwei Plenarsitzungen statt. Sie sind öffentlich und können heute bereits über das Internet live verfolgt werden. Unterstützt wird die Arbeit des Landtags durch zahlreiche Ausschüsse, in denen nach Meinung von Clemens Winckler, die eigentliche Arbeit gemacht wird.

Der Landtagsabgeordnete führte die Besucher nach ihrer “Plenarsitzung” durch das “Haus der Abgeordneten” und informierte im Sitzungssaal der CDU- Landtagsfraktion über seine Arbeit als Volksvertreter. Dabei verhehlte Clemens Winckler nicht, dass es in den Sitzungen sehr lebhaft zugehen kann. Um beispielsweise die unterschiedlichen Interessen der Abgeordneten des ländlichen Raums und der Stadtkreise unter einen Hut zu bekommen, müsse oftmals hart um Kompromisse gerungen werden. Doch gelte es zu einer gemeinsamen Meinung der Fraktion zu finden, die dann im Plenum von allen Abgeordneten mitgetragen wird. Clemens Winckler, seit 1996 im Landtag und Mitglied des Finanzausschusses, nahm auch zu aktuellen Themen wie der neuesten Steuerschätzung oder der Diskussion um “Stuttgart 21” Stellung. Dabei kritisierte er auch den Verteilungsmodus des Länderfinanzausgleichs, der nach Wincklers Meinung ungerecht sei und fleißige Länder wie Baden- Württemberg benachteilige.

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