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Wozu einfach, wenn es auch kompliziert geht

Der Tagesordnungspunkt 2 “Gemeindebedarfsfläche Molchweg/Kindergarten interfraktioneller Antrag Nr. 18/2010 vom 20.10.2010” für den Weilimdorfer Bezirksbeirat am 17. November 2010 las sich kurz und vermittelte das Gefühl eines schnellen Abstimmungsverhaltens. Was folgte, war eine Diskussion über Antragsfristen und am Ende Unverständnis bei den wenigen Zuhörern im Raum.

Der eingangs erwähnte interfraktionelle Antrag wurde am 20. Oktober 2010 in den Bezirksbeirat eingebracht, und in Folge der Berichterstattung vom Jugendamt auf die Novembersitzung verschoben, da Änderungen angedacht wurden.

Diese wurden bei einer interfraktionellen Sitzung der Fraktionssprecher vereinbart, so dass infolge dessen der “Antrag 18a/2010” entstand – dieser jedoch Mitgliedern der CDU-Fraktion aus welchen Gründen auch immer nicht per Mail zugestellt wurde. Wo nun allerdings hier das große Problem sich stellte, diese am 09. November entstandenen ergänzenden Zeilen als 18a nachhaltig zu lesen und darüber in einer umgehenden Abstimmung – egal ob mit ja oder nein zu befinden, erschloss sich den Zuhörern aus der folgenden Diskussion unter den Bezirksbeiräten nicht. Selbst Bezirksvorsteherin Ulrike Zich zeigte sich irritiert über die Situation, brachte die Diskussion wieder in einen sachlichen Rahmen – doch das Chaos war perfekt.

Letztlich wurden die Anträge “18/2010” und “18a/2010” mehrheitlich mit 7 bzw. 11 Ja-Stimmen verabschiedet. Voraus ging eine Diskussion, ob nun der Flächennutzungsplan FNP davon betroffen sei und geändert werden müsse, ob eine Wohn-Bebauung gewünscht sei oder unterbleiben solle – oder ein Kindergarten nun doch kommt oder nicht bzw. ob nicht die Gemeinfläche am Molchweg einfach der Kleingartenanlage zugeschlagen werde.

Zum allgemeinen Verständnis: Weilimdorf fehlen die Kinderbetreuungsplätze, insbesondere in Giebel ist die Situation dramatisch: 169 Kinder unter 3 Jahren brauchen einen Betreuungsplatz, 6 Plätze sind nur vorhanden. Das Jugendamt hat nun trotz dieser Lage die Gemeinfläche am Molchweg als “wird nicht mehr für eine Einrichtung benötigt” eingestuft. Grund sei, dass Kinder aus dem Giebel wohl mit dem Auto (!) zur Einrichtung gebracht würden bzw. es nicht genügend Bergheimer Kinder gäbe. Somit sucht die Stadt weiterhin Angebotsmöglichkeiten rund um das Zentrum des Giebel – und sieht keinen Bedarf am Molchweg mehr. Die Fläche könne verkauft werden.

Dass es nicht möglich sein soll, Kinder aus dem Giebel nach Bergheim in eine Einrichtung ohne Auto zu bringen, verschließt sich dem verständigen Bürger. Seltsamerweise werden nämlich die Kinder aus Bergheim mehrheitlich zu Fuß in die bestehenden Einrichtungen im Giebel gebracht – bzw. wer seinen Rechtsanspruch einklagt muss sogar längere Wege wie nach Wolfbusch oder Hausen in Kauf nehmen. Warum also der umgekehrte Weg nicht gehen soll, bleibt wohl Politikergeheimnis.

Mit dem Antrag “18a/2010” jedenfalls soll nun sichergestellt werden, dass die Gemeinfläche nicht sofort unter den Hammer kommt, sondern im Besitz der Stadt bleibt, bis im Giebel sich baldmöglichst ein Kinderbetreuungsangebot ergibt. Erst dann könne man daran denken, dieses Grundstück zu verkaufen oder den Kleingärtnern zuzuschlagen.

Oder wars andersrum? Und kommen die Kleingärtner nicht auch mit dem Auto zu Ihren Grünflächen? Möge nun bloß niemand auf die Idee kommen den Antrag “18b/2010” zu formulieren…

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