bb18052011-sitzung

Mitteilungen aus der Bezirksbeiratssitzung vom 19. Mai 2011

Auf seiner Sitzung am 19. Mai 2011 hat der Bezirksbeirat wenige Kurzthemen behandelt. Dazu zählt ein Prüfauftrag für die Parksituation in Hausen, Budgetmittel für Veranstaltungen und Genehmigungen für Straßenwirtschaften.

Prüfantrag Parksituation “Beim Fasanengarten” in Hausen_

Auf Antrag der SPD Fraktion wird die Stadtverwaltung damit beauftragt, in der Straße “Beim Fasanengarten” in Hausen zwischen den Zuwegen der Hausnummern 63 und 51 geeignete Maßnahmen zu prüfen, wie das wilde Parken an dieser Stelle verhindert werden kann. Die derzeitige Situation führt dazu, dass die Busse der Linie 90 zu verkehrswidrigen Ausweichmanövern gezwungen werden und so den ausfahrenden Verkehr aus der Straße “Weingartenbergle” gefährden. Bei 8 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde der Antrag angenommen.

__Budgetmittel-Vergabe__

Ohne Diskussion und einstimmig gab der Bezirksbeirat aus seinem Budget-Mittel-Topf 500 Euro für das Zeltfest des Muse e.V. vom 1. bis 4. Juni 2011 sowie 400 Euro für das Solitude Jazz Festival am 22. Oktober 2011 frei.

_Genehmigung für Straßenwirtschaften

Der China-Palast am Löwen-Markt sowie die Laternen-Theke und Gaststätte Tiwis (Krötenweg in Giebel) haben neue Genehmigungen für ihre Straßenwirtschaften erhalten. Sie können nun in den Sommermonaten auch auf den ihnen vorgelagerten Wege-Flächen Speisen und Getränke anbieten.

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