Stationäre Pflegeeinrichtung oder Pflege Wohngemeinschaften und Wohnungsbau

29. Juli 2022
11:10

(tom) In Weilimdorf fehlen bekanntermaßen Pflegeeinrichtungen für Senioren. Der Bezirksbeirat hat dies schon mehrfach betont. Ein Standort für eine solche Einrichtung könnte die Fläche südlich der Bergheimer Straße sein. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen zeigte im Bezirksbeirat auf, was auf der Fläche möglich ist.

Erst in der Junisitzung hatte der Weilimdorfer Bezirksbeirat beschlossen, dass verschiedenen Flächen im Stadtbezirk dahingehend geprüft werden sollen, ob dort dringend benötigte Pflegeplätze für Senioren entstehen können. Eine Fläche, die schon länger für eine solche Nutzung vorgeschlagen wurde ist das städtische Grundstück südlich der Bergheimer Straße, in direkter Nachbarschaft zur Stadtbahnhaltestelle Rastatter Straße. „Das Grundstück umfasst 2.400 Quadratmeter und ist im Flächennutzungsplan als Wohnfläche ausgewiesen, erläutert Martin Dunne vom Stadtplanungsamt. Der Bebauungsplan stamme aus dem Jahr 1993. Dunne berichtete weiter, dass mit den Voruntersuchungen zu der Fläche 2015 begonnen wurde. 2017 habe der Bezirksbeirat beantragt zu Prüfen, ob die Fläche für eine Altenpflegeeinrichtung genutzt werden kann, ein Antrag des Gemeinderates folgte dann 2018. Dieses Jahr sei dann das Büro Reichel und Schlaier beauftragt worden, im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zwei mögliche Varianten für die Bebauung des Grundstücks zu untersuchen. Weitere potentielle Standorte die geprüft werden sollen würden sich in der Kaiserslauterer Straße 14 und der Deidesheimer Straße befinden. Und auch die Grundstücke, für die der Bezirksbeirats in der Junisitzung einen Antrag auf Prüfung gestellt hat, würden durch die Bauleitplanung aktiviert. Ergänzend hielt Dunne fest, dass in der Deidesheimer Straße die Unterbringung einer Pflegeeinrichtung mit 45 Plätzen geprüft werde.

Auf dem Grundstück südlich der Bergheimer Straße seien zwei Varianten geprüft worden, erläutert Christine Spetzler vom Planungsbüro Reichel und Schlaier. Geprüft habe man zum einen den Bau einer Stationären Pflegeeinrichtung mit 45 Plätzen und zum anderen den Bau von zwei Pflegewohngemeinschaften mit 16 Plätzen und Wohnungen.

Pflegeeinrichtungen seien erst ab 45 Einheiten wirtschaftlich, erläuterte Spetzler. Auf der Fläche könne man diese Anzahl nur in einem dreigeschossigen Gebäude unterbringen. Ein solches Gebäude sei an der Stelle, am Ortseingang von Weilimdorf zu groß. Für die zweite Variante hat das Büro drei verschiedene Lösungen geprüft. Alle Lösungen sehen drei Baukörper vor in denen zwei Pflegewohngemeinschaften, Gemeinschaftsräume und rund 15 Wohnungen untergebracht werden können. Favorisiert wurde von dem Planungsbüro dabei die Variante, bei der zwei der Gebäude durch Laubengänge verbunden sind und das dritte als Solitär an der Solitude Straße steht. Die Wohnungen sollen wie die Planer erläuterten von einer Baugemeinschaft erstellt werden. Die Parkplätze für die Wohnungen könnten entlang der Bergheimer Straße oberirdisch erstellt werden. Man könne sie wegen des Durchfahrtverbots an der Bergheimer Straße allerdings nur von Norden anfahren.

In der anschließenden Diskussion bedankte sich Stefan Gier (CDU)für die vorgestellten Varianten. Er wollte wissen, ob in Variante zwei neben den Wohngemeinschaften Eigentumswohnungen entstehen sollen. Dunne erklärte, dass es sich bei der Baugemeinschaft um klassisches Wohnen handle. Für das Grundstück werde es eine Mehrfachbeauftragung und dann eine Ausschreibung geben. Mit den Bewerbern werde dann ein Auswahlverfahren stattfinden.

Barbara Graf (Bündnis 90/Grüne) hielt fest, dass in Stuttgart Pflegeplätze und Wohnraum fehle. In Weilimdorf gebe es einen starken mangel an Pflegeplätzen. Sie könne sich in die Gedanken der Planer hineinversetzen, sie könne deren Präferenz für die Lösung mit Wohngemeinschaft (WG) und Wohnen trotzdem nicht mittragen, weil Weilimdorf die 45 Pflegeplätze dringend benötige. „Wir hätten schon gerne eine Begründung, warum Variante eins nicht machbar ist“, so Graf. Eine Pflege WG richte sich an eine deutlich jüngere Klientel. In Weilimdorf würden aber Plätze für ältere Menschen mit Pflegebedarf fehlen. Peter Schlaier vom Büro Reichel und Schlaier erklärte, dass der L-förmige dreistockige Bau, der für eine stationäre Pflegeeinrichtung benötigt werde aus städtebaulicher Sicht für die Fläche nicht geeignet ist. Das Büro habe auch nur die Aufgabe gehabt, die städtebauliche Sicht zu betrachten. Mit Variante zwei könne man an der Stelle bauliche Akzente setze und einen klaren Auftakt am Ortsrand schaffen.

Dieter Benz (SPD) zeigte sich überrascht, dass an der Stelle eine Pflegeeinrichtung welcher Art auch immer entstehen könne. Bei der Deidesheimer Straße habe man immer erklärt, dort sei es zu laut. „An der Stelle ist es sicher lauter.“ Auch Benz betonte, dass es für Weilimdorf wichtig ist, dass Pflegeplätze gebaut werden. Die Lösung mit den Parkplätzen an der Bergheimer Straße, sind aus seiner Sicht nicht glücklich, Dadurch würden sicher noch mehr Fahrzeuge Richtung Solitude Straße durchfahren obwohl das nicht erlaubt ist. Die Stadt könne das gegenüber der Durchfahrt gelegene Grundstück erwerben, und dort dann die Parkplätze unterbringen. Die seien dann von der Solitude Straße aus erreichbar. Schließlich wies Benz noch darauf hin, dass unter dem Grundstück ein Kanal verläuft. Dunne erklärte, dass das bekannt sei. Der Kanal müsse wohl verlegt werden.

Peter Hanle (Die Fraktion) fragte nach, was unter Ambulanter Pflege zu verstehen sei, die im Zusammenhang mit den Pflege WG’s genannt wurde. Bezirksvorsteherin Ulrike Zich erläuterte dazu, dass in solchen Einrichtungen ein Pflegedienst komme sofern er von den Bewohnern benötigt wird.

Hanle und Gier hakten dann noch einmal wegen der Baugemeinschaft nach. Hanle erklärte, er kenne Baugemeinschaften mit gemischter Altersstruktur in der junge Familien und ältere zusammen wohnen. Schlaier erläuterte, dass sich bei Baugemeinschaften üblicherweise private Bauherren zusammentun, die die Wohnungen dann in der Regel auch selbst nutzen. In solchen Baugemeinschaften könne zum Beispiel auch Handel oder eben Pflege WG’s untergebracht werden. In Stuttgart gebe es eine solche Lösung bisher allerdings noch nicht, so Schlaier.

Stefan Gier hakte dann noch einmal nach ob das Büro die Aufgabe gehabt habe, nur diese zwei Varianten zu prüfen. In dem Fall sei es wichtig, das Sozialamt zu der Frage wo und wie die fehlenden stationären Pflegeplätze in Weilimdorf geschaffen werden sollen einzuladen. Bezirksvorsteherin Zich erwiderte, dass es jetzt nur um die vorliegende Machbarkeitsstudie gehe. In einer weiteren Sitzung könne mann dann das Sozialamt zur Berichterstattung einladen.

Das Gremium nahm daraufhin die Machbarkeitsstudie zu Kenntnis und sprach sich einstimig dafür aus, dass das Sozialamt im Bezirksbeirat über die Situation bezüglich der Pflegeplätze in Weilimdorf berichten soll.