Im Rahmen des Monatsnachmittages der Sudetendeutschen Landsmannschaft Weilimdorf / Zuffenhausen / Stammheim / Rot / Zazenhausen / Freiberg / Mönchsfeld war der Stuttgarter CDU- Bundestagsabgeordnete und Obmann der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, Maximilian Mörseburg, ins „Haus der Begegnung“ in Stuttgart-Giebel gekommen, um dort über seine bundespolitische Arbeit und die aktuelle politische Lage in Deutschland zu berichten.

Obfrau Waltraud Illner freute sich sehr, den christdemokratischen Bundespolitiker, der bei der Bundestagswahl 2021 das Direktmandat im nördlichen Stuttgarter Wahlkreis erlang, in den Reihen der Heimatvertriebenen begrüßen zu können.

Maximilian Mörseburg machte in seinem Vortrag dann auch sogleich deutlich, dass er die Gedenk-und Kulturarbeit der Landsmannschaften für eine bedeutende Arbeit hält. Es sei eine gemeinsame Aufgabe, stets an das Leid während der Flucht und Vertreibung zu gedenken und an die Folgegenerationen weiterzugeben. Auch der in der „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ festgehaltene Wunsch nach einem freien und geeinten Europa, in dem Völker ohne Furcht und Zwang leben können habe, angesichts des völkerrechtswidrigen Krieges in der Ukraine, nicht an Aktualität verloren. „Als Union stehen wir an Ihrer Seite“, so Maximilian Mörseburg weiter, der an dieser Stelle auch die Härtefallregelung bei der Ost-West-Rentenüberleitung ansprach, dessen von der Vorgänger-Bundesregierung beschlossene Fond von einer Milliarde Euro, der zur Abmilderung finanzieller Härtefälle im Sinne der Rentengerechtigkeit für Spätaussiedler eingerichtet wurde, nun von der Ampel-Koalition um die Hälfte gekürzt wurde.

Auch sei die solide Haushaltspolitik des Bundes aufgegeben worden, betrage doch die für 2023 geplante Schuldenaufnahme fast 107 Milliarden Euro und sei damit doppelt so hoch wie die offiziell ausgewiesene Neuverschuldung von knapp 46 Milliarden Euro.

Im Bereich der Sozialpolitik sieht der CDU-Bundespolitiker mit dem sogenannten Bürgergeld die Gefahr, dass das Prinzip Fördern und Fordern aufgegeben wird und damit den Zusammenhalt und das Gerechtigkeitsempfinden der Gesellschaft bedroht. Auch der politisch festgelegte Mindestlohn, der zugleich die Entmachtung der Mindestlohnkommission bedeutet, zielt in die falsche Richtung, und bedarf einer Kurskorrektur.

Natürlich sprach Maximilian Mörseburg auch das Thema Wirtschaft an, sind doch viele Unternehmen in Deutschland aufgrund der Energiekrise in ihrer Existenz bedroht. Deshalb gelte es gerade in dieser Krisensituation auf Eigenverantwortung und Marktwirtschaft zu setzen.

Als Obmann der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, gehört der Stuttgarter CDU-Bundestagsabgeordnete auch einer Kommission an, die sich mit der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befassen soll. So sei es notwendig, sich die Strukturen der Medienanstalten anzuschauen und sich mit den Programminhalten zu befassen.

In Sachen Kultur ließ Maximilian Mörseburg zum Abschluss die Runde im „Haus der Begegnung“ in Giebel noch wissen, dass er in einer Rede im Deutschen Bundestag mit großem Unverständnis auf die Forderung von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), die Inschrift am Humboldt-Forum zu überdecken und auf ein Kreuz auf der Kuppel zu verzichten, geantwortet und sich für ein Bekenntnis zur deutschen kulturellen Identität ausgesprochen hat.

Foto (Heisig): Der CDU-Bundestagsabgeordnete Maximilian Mörseburg zu Gast bei den Sudetendeutschen. Rechts Obfrau Waltraud Illner.