(SW) Stimmen zum Ampel-Aus und Beratungen über die nächsten Planungen standen im Zentrum des Treffens von „WEIL für Demokratie und Zusammenhalt“ am 18. November 2024 im Alten Rathaus.

Zur Einstimmung überlegten die Teilnehmenden: Was bedeutet das Ampel-Aus für unsere Demokratie? Barbara Graf vom Sprecherkreis hatte eine Reihe von Bilderkarten ausgelegt, sie motivierten alle, ihre Gedanken zur aktuellen Situation zu formulieren. Ein breites Spektrum von Stichworten und Methaphern wie stürmische See, Berg erklimmen, Wunsch nach Ruhe zu besonnenem Handeln, oder das Licht am Horizont drückten Überraschtheit, Sorge, Ratlosigkeit, aber auch Hoffnung aus.

Anschließend moderierte Sebastian Walenta eine Aussprache über die zukünftige Ausrichtung und Schwerpunkte der Initiative. Wichtig wird sein, die demokratischen Stimmen zu stärken und eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu fördern. Vermittelt werden soll, welche ungeheuer positiven Errungenschaften die Demokratie unserer Gesellschaft bringt. Bei Aktionen oder Infoständen sollen diese zentralen Werte mit anderen diskutiert werden.

Großen Gesprächsbedarf gab es bei der Frage ob bzw. wie sich die Initiative polititisch in Weilimdorf einmischen möchte. Ziel ist es, Beiträge zur Aufklärung und auch zur Diskussion zu leisten und dabei der Versachlichung von Diskursen zu dienen. Auch die Themen Wachstum der Inititiative und den Umgang mit Populismus/Extremismus sahen die Teilnehmer als wichtige Kernthemen der Inititiative. Der Sprecherkreis wird aus diesen Beratungen konkrete Maßnahmen ableiten.

2025 wird der Bundestag nach verändertem Wahlrecht gewählt. Das Ziel, so erläuterte die Politologin Barbara Graf, ist eine Verkleinerung auf höchstens 630 Abgeordnete, gegenüber 733 im jetzigen Bundestag. Die Zweitstimme, die für eine Partei vergeben wird, bekommt das entscheidende Gewicht für die Zuteilung der Mandatszahl. Mit der Erststimme wird der jeweilige Wahlkreiskandidierende einer Partei gewählt. Erhalten bleibt die 5%-Klausel, so dass nur Parteien im Parlament vertreten sind, die mindestens 5% aller Stimmen erreichen. Ausnahme davon ermöglicht die Grundmandatsklausel: Wer drei Direktmandate in Wahlkreisen erringt, kann eine Fraktion bilden.

Anschließend wurde der Vorschlag einer Podiumsdiskussion mit den Wahlkreiskandidierenden der Parteien erörtert. Einigkeit bestand darin, dass dadurch ein breites Publikum erreichbar sei. Erstwählerinnen und Erstwähler können gewonnen werden, demokratische Parteien zu wählen. Geplant sind noch regelmäßige Infostände zur Wahlaufklärung und zur Vorstellung der Demokratie-Initiative.

Schließlich gründeten sich zwei Arbeitsgruppen, die sich um die Podiumsdiskussion und die Infostände kümmern werden. Das Datum für die Podiumsdiskussion steht inzwischen auch fest: Sie wird am Mittwoch, 22. Januar 2025 und 20 Uhr stattfinden (siehe HIER).

Am Montag, 13. Januar 2025, 19.30 Uhr, trifft sich „WEIL für Demokratie und Zusammenhalt“ zum nächsten Plenum. Es geht um den Fortschritt bezüglich Podiumsdiskussion und Info-Stände.

Wer sich zusätzlich engagieren möchte, ist herzlich eingeladen und kann sich gerne über zusammenhalt@weil-demokratie.de melden.

Ein Dank geht an die Firma Scharr, die uns für den Abend ein Moderationspaket zusammenstellte, das tatkräftig zum Einsatz kam.