Redakteur: Wilhelm Ungeheuer

Ganz offensichtlich hatten die Genossen der SPD Giebel-Bergheim-Hausen dieses Jahr wieder auf das richtige 4-Gänge-Menue beim Hausener Weihnachtsmarkt gesetzt. Bratwurst mit selbst gemachter Curry-Soße (nach einem Grundrezept des Sterne-Kochs Raimund Ostendorp), Brötchen und Extra Curry-Gewürz.

Nicht nur bei der Einweihung des Ernst-Reuter-Platzes in Giebel, sondern auch in Hausen fand dieses Essen ganz offensichtlich regen Zuspruch. Auch auf dem Weihnachtsmarkt in Giebel am 14. Dezember 2013 wird die SPD mit dieser Spezialität vertreten sein, und freut sich auf anregende Gespräche.

“Kann der Euro gerettet werden? Ja, aber nicht auf den Schultern der kleinen Leute!” Dieser Grundtenor zog sich durch die Informations- und Diskussionsveranstaltung des SPD Ortsvereins Giebel-Bergheim-Hausen zum Thema Euro-Schuldenkrise letzten Montag in der Begegnungsstätte Giebel.

Der Referent, Diplom-Volkswirt Wilhelm Ungeheuer, stellte in einem Rückblick auf den Zeitraum 2007 – 2012 die Entwicklung der Staatsschulden innerhalb der Euro-Staaten dar. So stieg der Anteil der Staatsschulden – gemessen am Bruttoinlandsprodukt (Wert aller erstellten Güter und Dienstleistungen) von 66 % im Jahre 2007 auf 91 % im Jahre 2012. Der größte Anstieg war durch die Stützungsmaßnahmen der Euro-Staaten für die Banken im Zuge der Finanzkrise verursacht. So belief sich der Staatsschuldenanteil Ende 2010 auf 85 %. Als Beispiel kann hier Irland genannt werden, dessen Verschuldungsgrad von 25 % in 2007 auf 92 % in 2010 anstieg. Einen vergleichbaren Anstieg verzeichneten jedoch nicht nur Euro-Staaten, sondern auch Staaten, wie z.B. Großbritannien. Hier stieg der Verschuldungsgrad von 44 % in 2007 auf 79 % in 2010. Informativ ist auch die Schuldenquote der USA von 107 % im Jahre 2012 (bedingt durch Rüstungsausgaben) und Japan von 240 %.

Drei mögliche Wege zur Rettung des Euro und zum Schuldenabbau wurden aufgezeigt.
Der erste besteht darin, alles einem Selbstlauf der heilenden Kräfte des Marktes zu überlassen. Dieser Weg wurde während der Weltwirtschaftskrise 1929 mehr oder minder beschritten. Der Welthandel nahm von 1929 bis 1933 um zwei Drittel ab. Das Bruttoinlandsprodukt sank um 40 % in Deutschland und den USA. Die Arbeitslosenquote stieg in Deutschland von 10 % 1929 auf 45 % in 1932, in den USA im gleichen Zeitraum von 3 % auf 24 % In Deutschland führte diese wirtschaftliche Entwicklung zum Ende der Weimarer Republik. In den USA wurde durch den demokratischen Präsidenten Franklin Delano Roosevelt der Finanzsektor strenger reguliert und ein wirtschaftliches Aufbauprogramm unter dem Stichwort „New Deal“ begonnen.

Der zweite Weg ist der des Durchwurstelns. Dieser wird von der derzeitigen Bundesregierung beschritten. Er besteht im Aufspannen von „Rettungsschirmen“, billigen Krediten der Europäischen Zentralbank (1.000 Milliarden EURO zu einem Zinssatz von 1 % für drei Jahre) und Sparauflagen an hochverschuldete Länder, die im Ergebnis das wirtschaftliche Wachstum strangulieren, zu Rezession und steigender Arbeitslosigkeit führen.

Der dritte „keynesianische“ Weg geht davon aus, dass mit steigendem Einkommen der Konsumanteil abnimmt und die Sparmöglichkeit zunimmt. Diese Ersparnis gelangt jedoch nicht in Form von Investitionen in den Wirtschaftskreislauf zurück, sondern verbleibt als Nettogeldvermögen im Finanzsektor. So belief sich das Netto-Geldvermögen in Westeuropa im Jahre 2011 auf 26.920 Milliarden Euro – bei einem Schuldenstand von 8.228 Milliarden Euro in den Euroländern – und einem Bruttoinlandsprodukt Westeuropas von 12.480 Milliarden Euro (Quelle: Allianz Global Wealth Report 2012).

Der „keynesianische Weg“ besteht nunmehr darin, dieses „tote Kapital“ produktiv zu machen. Durch die Einführung von Eurobonds – unter bestimmten Voraussetzungen – könne die Unsicherheit bei Investitionen in Euroschuldenländer genommen und die Spekulation von Hedgefonds gegenüber einzelnen Euroländer (z. B. Spanien, Italien, Griechenland und Portugal) verhindert werden.

Als Voraussetzung für die Einführung von Eurobonds nannte Diplom-Volkswirt Wilhelm Ungeheuer:

• Die Steuerbemessungsgrundlage ist in allen EU-Staaten anzugleichen.
• Der Körperschaftssteuersatz sollte mindestens 25 % betragen.
• Die Umsatzsteuersätze sind auf maximal 20 % zu begrenzen.
• Der Steuervollzug ist europaeinheitlich zu regeln.
• Für große Vermögen (bei einem Freibetrag von 1 Million Euro pro Person) ist
eine 1 %ige Steuer pro Jahr zu erheben.
• Die Hälfte hiervon soll direkt dem Haushalt des Europäischen Parlamentes als zusätzliche Einnahme zur Verfügung gestellt werden und in Form einer Marschallhilfe für Wachstumsimpulse in den Euroländern sorgen.
• Die Haushaltsrechte des europäischen Parlamentes und seiner Organe sind weiter auszubauen, mit dem Ziel einer demokratisch legitimierten europäischen Finanzpolitik.

Bezugnehmend auf das von Wolfgang Schäuble während des G20 Treffens der Industrie- und Schwellenländer in Moskau genannte Ziel des Abbaus der deutschen Schuldenquote von 82 % des Bruttoinlandsproduktes in 2012 auf 69 % in 2017 (Quelle: Stuttgarter Zeitung vom 22.07.2013, Seite 9) wies Wilhelm Ungeheuer darauf hin, dass dies eine Reduzierung von 13 Prozentpunkten in 5 Jahren sei. Dies würde pro Jahr 2,6 Prozentpunkte und somit 69 Milliarden Euro (bei einem Bruttoinlandsprodukt von 2.644 Milliarden Euro in 2012) bedeuten.

Wenn keine Steuer- und Abgabenerhöhungen nach der Bundestagswahl geplant sind, kann dies nur über Leistungskürzungen im sozialen Bereich und weiterer Vernachlässigung der öffentlichen Infrastruktur erfolgen.

Letztendlich geht es um die Frage, ob entweder durch die Besteuerung hoher Einkommen und Vermögen sowie der Einführung von Eurobonds konjunkturelle Impulse mit mehr Wachstum und Beschäftigung geschaffen werden oder ob durch Spardiktate die Wirtschaft in eine Rezession gestürzt wird, deren Folgen auf den Schultern der kleinen Leute ausgetragen werden.

Foto (privat): Diplom-Volkswirt Wilhelm Ungeheuer (Bildmitte) während der Diskussion mit Gästen der Veranstaltung: „Ist der Euro noch zu retten? – Wege aus der Euro-Schuldenkrise“.

Mit einem eigenen Informationsstand warben Mitglieder des SPD-Ortsvereins Giebel-Bergheim-Hausen für die Teilnahme am Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart. Im Mittelpunkt standen hierbei die Vorschläge 3027 “Verbesserung des Fasanenplatzes” und 2835 ” Linie 13 bis Bahnhof Weilimdorf”.

Durch eine aktive Teilnahme am Bürgerhaushalt steigen die Chancen der Realisierung für beide Projekte. Die ersten 100 Vorschläge mit den besten Bewertungen werden vom Gemeinderat im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2014/15 beraten.

Dieses Resümee zog die SPD-Betreuungsstadträtin Judith Vowinkel bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Giebel-Bergheim-Hausen in der Begegnungsstätte Giebel.

Durch die Schaffung von neuen Stellen im Sozialbereich, verstärkten Anstrengungen zur Auflösung des Sanierungsstaus an Schulen und den Ausbau der Kinderbetreuung trägt der verabschiedete Doppelhaushalt 2012/13 eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Für den Stadtbezirk Weilimdorf sind mit dem Neubau des Kinder- und Jugendhauses in Giebel, der Kindertagesstätte in der Thaerstraße und dem Erhalt des alten Rathauses und der alten Schule deutliche Akzente gesetzt worden.

In seinem Rückblick auf das Jahr 2011 bezeichnete der SPD-Ortsvereinsvorsitzende
Wilhelm Ungeheuer die Ablösung der fast 60-jährigen CDU-Vorherrschaft in Baden-Württemberg, als das wichtigste politische Ereignis. Durch öffentliche Veranstaltungen und zahlreiche Informationsstände beteiligte sich der Ortsverein aktiv im Landtagswahlkampf.

Weitere Themenschwerpunkte des SPD-Ortsvereins waren die Stadtwerke Stuttgart, die „Soziale Stadt Giebel“, die Neugestaltung des Fasanenplatzes in Hausen, der Doppelhaushalt 2012/2013 und der „Bürgerhaushalt“ der Stadt Stuttgart. Mit einem Reiseausflug nach Tübingen sowie der traditionellen Weihnachtsfeier und Mitgliederehrung kam auch der gesellschaftliche Teil nicht zu kurz. Margarete Adt berichtete über die Arbeit im Bezirksbeirat. Bernd Frodermann informierte über die Kassenentwicklung des Ortsvereins. Nach Abschluss der Berichte wurden der Kassierer und der Vorstand für das Jahr 2011 einstimmig entlastet.

Wilhelm Ungeheuer bedankte sich bei allen Mitgliedern für Ihr Engagement im vergangenen
Jahr, ohne dass diese Aktivitäten nicht möglich gewesen wären.

Wilhelm Ungeheuer legt Ehrenämter nieder

Aus beruflichen Gründen legt Wilhelm Ungeheuer die Ehrenämter als SPD-Ortsvereinsvorsitzender und
SPD-Bezirksbeiratsmitglied nieder. Neue berufliche Herausforderungen, die mit einer starken Reisetätigkeit im europäischen Ausland verbunden sind, machen es ihm zeitlich nicht möglich, beide Ehrenämter mit der dafür notwendigen Zeit auszuüben.

Die nächste Mitgliederversammlung mit Neuwahlen findet am Montag, den 27.02.2012, um 19.30 Uhr, in der „Begegnungsstätte Giebel“, Giebelstraße 14 (Giebel), Telefon: 0711-8620377, statt.

Bei der traditionellen Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins Giebel-Bergheim-Hausen
letzten Samstag im Jakobusgemeindehaus in Hausen stand diesmal die Ehrung von langjährigen Mitgliedern im Mittelpunkt.

Für 40-jährige Mitgliedschaft wurden Margarete Adt und Ursula Schmid geehrt. Ein besonders Jubiläum markiert die 65-jährige Mitgliedschaft von Ruth Seiffert, die zwar nicht selbst bei der Feier anwesend sein konnte, jedoch Grüße an die Teilnehmer der Weihnachtsfeier ausrichtete. In ihrem Gruß hob sie den jahrelangen Einsatz der SPD für Frieden und Entspannung hervor, der uns eine bisher in der Geschichte Europas noch nie dagewesene Friedenszeit bescherte.

Neben der Ehrenurkunde und einer Brosche erhielten die zu Ehrenden aus der Hand des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Wilhelm Ungeheuer jeweils ein kleines Buchpräsent. SPD-Kreisvorsitzender Dejan Perc war eigens angereist, um an den Ehrungen teilzunehmen. In seiner Ansprache unterstrich Dejan Perc das Bemühen, die Mitglieder der Stuttgarter SPD stärker in den innerparteilichen Willensbildungsprozess einzubinden und richtete bereits den Blick auf die Oberbürgermeisterwahl im Herbst 2012. Hier gelte es, die fortschrittliche Mehrheit in Stuttgart zu nutzen und die Wiederwahl eines CDU-Oberbürgermeisters zu verhindern.

Bei Kaffe und Kuchen konnten sich die zahlreich erschienen Gäste stärken und lauschten dann einer Weihnachtsgeschichte von Leo Tolstoi, die von Peter Hompa (Pfarrer im Ruhestand) vorgetragen wurde. Gegen Abend wurden die Gäste mit echt schwäbischen Maultaschen und Kartoffelsalat verwöhnt.

Zum Abschluß der Veranstaltung dankte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Wilhelm Ungeheuer den Mitwirkenden für die gelungene Weihnachtsfeier und wünschte allen „Frohe Weihnachten“ und ein Gutes Neues Jahr 2012.

Im Bild (privat) von rechts nach links: Dejan Perc, Margarete Adt, Ursula Schmid und Wilhelm Ungeheuer.

Der SPD-Ortsverein Giebel-Bergheim-Hausen beteiligte sich auch beim diesjähren Giebeler Weihnachtsmarkt mit einem eigenen Stand.

Es gab leckere Kartoffelsuppe und Würstchen je nach Wunsch und Appetit. Der SPD-Ortsverein unterstützt durch seine Teilnahme den von der Sozialen Stadt Giebel und dem Bürgerverein Giebel wieder ins Leben gerufenen Giebeler Weihnachtsmarkt.

Erneut beteiligte sich der SPD-Ortsverein Giebel-Bergheim-Hausen mit einem eigenen Stand beim Hausener Weihnachtsmarkt 2011 letzten Samstag beim Kinder- und Jugendhaus Hausen.

Die Besucher des Weihnachtsmarktes wurden mit einer schmackhaften Kartoffelsuppe – nach Wunsch mit oder ohne Speck – versorgt. Der Erlös aus dem Verkauf ist für die Finanzierung des studentischen Wettbewerbes für die Neugestaltung des Fasanenplatzes im Stadtteil Hausen vorgesehen.

Bild (Privat): Mitglieder des SPD-Ortsvereins Giebel-Bergheim-Hausen beim Weihnachtsmarkt in Hausen.

Am 27.11.2011 stimmen die 7,8 Millionen wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und
Baden-Württemberger über das Ausstiegsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21) ab.

Die von der SPD bereits im September 2010 angeregte Volksabstimmung überträgt somit den
Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung, ob das Land aus dem Bahnprojekt aussteigt oder
das Projekt wie geplant verwirklicht wird. Das Quorum für die Volksabstimmung ist hoch, höher als in allen anderen Bundesländern.

Der Vorstoß von SPD und Bündnis90/Die Grünen, das Quorum zu senken, fand nicht die nötige verfassungsändernde Mehrheit im Landtag. Somit wird das Abstimmungsergebnis erst durch die Teilnahme einer möglichst hohen Zahl von Wahlberechtigten sicher legitimiert. Bei der Volksabstimmung wird darüber entschieden, ob das Land Baden-Württemberg von seinen finanziellen Verpflichtungen am S21-Vorhaben zurücktreten soll.

Dabei gilt folgendes:

Wer mit JA stimmt, stimmt für den Ausstieg aus Stuttgart 21. Zur Gültigkeit sind hierzu mindestens 33 Prozent JA-Stimmen aller wahlberechtigten Bürger (ca. 2,6 Millionen) erforderlich.

Wer mit NEIN stimmt, stimmt für den Weiterbau des Bahnprojekts S21.

Die SPD in Giebel, Bergheim und Hausen hat zum Thema Stuttgart 21 bereits eine Mitgliederversammlung mit S21- und K21-Befürwortern durchgeführt, da das Thema Kopf- oder Tiefbahnhof in den Reihen des Ortsvereins breit diskutiert wurde. Im Anschluss an diese Versammlung wurde eine schriftliche Mitgliederbefragung durchgeführt, bei der sich die Mehrheit unserer Mitglieder inhaltlich für die Modernisierung des bestehenden Kopfbahnhofes ausgesprochen hatte. Darüber hinaus wurde ein Baustopp und eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg über das Bahnprojekt in Stuttgart gefordert. Diese Forderungen sind nunmehr von der neugewählten Landesregierung erfüllt worden.

Die SPD in Giebel, Bergheim und Hausen bittet deshalb alle Weilimdorfer Bürger, von Ihrem Stimmrecht bei der Volksabstimmung am 27. November 2011 Gebrauch zu machen.

“Erfolgreicher Start des Stuttgarter Bürgerhaushaltes”, dieses Fazit zogen der Referent Heinrich Schneider vom Arbeitskreis Bürgerhaushalt und die Teilnehmer der Diskussionsveranstaltung des SPD Ortsvereins Giebel-Bergheim-Hausen zum Thema Bürgerhaushalt Stuttgart letzten Donnerstag in der Begegnungsstätte Giebel.

Die Anzahl der im Internet registrierten Teilnehmer übertraf mit 9.072 die Teilnehmerzahlen anderer Großstädte, wie zum Beispiel Köln mit 7.600 oder Essen mit 3.800. Auch die Teilnahme beider Geschlechter Frauen 53 % und Männer 47 % war sehr ausgewogen. Insgesamt wurden 1.745 Vorschläge, 5.150 Diskussionsbeiträge und 243.404 Bewertungen abgegeben. Die meisten Vorschläge betrafen die Themenbereiche Verkehr, Busse und Bahnen (Öffentlicher Personennahverkehr), Kinder – Jugend – Familie, Stadtplanung, Schulen und Bildung. Die Beteiligung nach Altersgruppen war- gemessen am Anteil der Stuttgarter Bevölkerung – in den Altersgruppen 30 – 64 Jahre überdurchschnittlich; in den Altersgruppen bis 29 Jahre und über 65 unterdurchschnittlich.

Im Stadtbezirk Weilimdorf gab es mit 515 Internet-Teilnehmern eine überdurchschnittliche Beteiligung von 5,7 % gemessen an einem Bevölkerungsanteil von 5,3 % an der Gesamtstadt Stuttgart.
Insgesamt wurden 43 Vorschläge unterbreitet, von denen jedoch keiner unter den ersten 100 bzw. 120 Vorschlägen kam. Die Punktzahl (Positiv-Wertungen abzüglich Negativ-Wertungen) für den 120sten Vorschlag betrug 158. Der erstplatzierte Vorschlag von Weilimdorf – Verlängerung der U13 bis zum S-Bahnhof Weilimdorf erhielt 139 Punkte. Danach folgen: Schwimmbad mit Cabriodach in Weilimdorf (112 Punkte), Erhalt des Alten Rathauses und der Alten Schule (109 Punkte), Fahrzeitverlängerung der Linie 13 nach Giebel bis 21 Uhr (109 Punkte) sowie Neugestaltung des Fasanenplatzes im Weilimdorfer Stadtteil Hausen (93 Punkte).

In der anschließenden Diskussion wurde vorgeschlagen, beim nächsten Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart die Bürger stärker durch Informations- und Diskussionsveranstaltungen einzubeziehen, da nicht jeder über einen Internet-Zugang verfügt und mit diesem Medium vertraut ist. Darüber hinaus sollte auch eine stärkere Einbeziehung des Bezirksbeirat ermöglicht werden.

„Es zeichnet sich eine breite Mehrheit im Stuttgarter Stadtparlament für eine Fortführung des Bürgerhaushalts-Verfahrens ab“ so Heinrich Schneider. An der Volkshochschule Stuttgart hat sich ein Arbeitskreis „Bürgerhaushalt“ gebildet, der erneut am Donnerstag, den 8.12.2011, um 19.30 Uhr, im TREFFPUNKT Rotebühlplatz, Raum C2.01, tagt.

Zum Abschluss der Veranstaltung bedankte sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Wilhelm Ungeheuer
bei dem Referenten Heinrich Schneider mit einem Weinpräsent sowie bei den Teilnehmern für die interessanten Diskussionsbeiträge. Wer Interesse an den Ergebnissen des Bürgerhaushaltes betreffend des Stadtbezirks Weilimdorf hat, kann diese unter der e-mail Adresse Wilhelm.Ungeheuer@t-online oder per Telefon: 0711-8875649 anfordern.

Bild (privat): Heinrich Schneider (zweiter von links) mit Teilnehmern der Diskussionsveranstaltung
„Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart“

” Wir leben gerne in Hausen!” Dieses Resümee zog der SPD Ortsverein Giebel-Bergheim-Hausen während seiner letzten Sitzung im Kinder- und Jugendhaus Hausen zum Thema Stadtentwicklung Hausen.

Die Teilnehmer stimmten darin überein, dass sich der Stadtteil generell im Durchschnitt aller Stuttgarter Stadtteile befindet. Nach den Kriterien des Kinder- und Sozialdatenatlas der Stadt Stuttgart, der Stuttgart in Gebietstypen von 1 – 7 eingruppiert, gehört der Stadtteil Hausen zum Gebietstyp 3 ( „… überwiegend junge Wohngebiete mit einem hohen Anteil an Familien. Die Bildungschancen für Kinder sind durchschnittlich“) . Diese Eingruppierung hat sich seit 2005 nicht verändert. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, den Stadtteil Hausen schlecht darzustellen.

Der Stadtteil ist auch kein „reiner Schlafstadtteil“ wie zahlreiche Initiativen und Aktivitäten der Bürger, zum Beispiel für den Erhalt des Jakobusgemeindehauses und jüngst bei der Neugestaltung des Fasanenplatzes und beim Bürgerhaushalt, zeigen. Darüber hinaus werden auch jährlich ein Weihnachtsmarkt und eine Hocketse unter Beteiligung ehrenamtlicher Organisationen vor Ort veranstaltet.

Der SPD-Ortsverein Giebel-Bergheim-Hausen will sich nun dafür einsetzen, so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Wilhelm Ungeheuer, das für den Stadtteil Hausen eine Stelle für Gemeinwesenarbeit, vergleichbar mit dem “Info-Eck Giebel”, zur Verstärkung des ehrenamtlichen Engagements von Hausener Bürgern geschaffen wird. Ebenso will der Ortsverein eine bessere Integration durch eine Ganztagsschule erreichen und durch eine Verlängerung der Stadtbahn U13 von Giebel zum S-Bahnhof Weilimdorf eine bessere Anbindung des Stadtteils und eine Steigerung der Wohnattraktivität ermöglichen.