Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im „Blick Solitude“
Bildunterschrift: „Ein Weiter so darf es nicht geben“ Rainer Arnold, MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (re.) und Ortsvereinsvorsitzender Eberhard Keller.
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist ein kontrovers diskutiertes Thema – und gerade deshalb lockte die Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Weilimdorf im „Blick Solitude“ viele Menschen an. Handelt es sich bei Rainer Arnold um einen ausgewiesenen Kenner der Situation in Afghanistan. Arnold trug zunächst äußerst differenziert die Entscheidungsgrundlagen für den Einsatz vor. Dabei handelt es sich in Deutschland nicht um eine Entsendung durch die Regierung wie in den meisten anderen Staaten, vielmehr muss der Bundestag die Truppe entsenden. Deutschland ist jetzt zusammen mit 43 Nationen im Rahmen des ISAF-Mandats in Afghanistan.
Durchaus kritisch reflektierte Arnold Einzelheiten des Engagements in der Vergangenheit. Ein „Weiter so“ kann und darf es nicht geben, andernfalls gibt es ein großes Scheitern. Aber er stellte auch fest: Es gibt positive Entwicklungen: Die Mädchen gehen wieder zur Schule, es gibt Medien, eine Verkehrsinfrastruktur. Und ganz interessant: Afghanistan konnte sich letztes Jahr zum ersten Mal seit Jahren wieder selbst mit landwirtschaftlichen Produkten versorgen. Positives Beispiel für eine sinnvolle Unterstützung ist auch die Arbeit von „Kinderberg“, geleitet von der Weilimdorferin Susanna Lipovac. Wichtig für weitere positive Entwicklungen ist es, den Afghanen eine Zukunftsperspektive zu eröffnen. Nur so kann der Zulauf zu Terrororganisationen verhindert werden.
Klar ist aber auch, dass Polizei und Militär gut ausgebildet werden müssen, damit die Afghanen selbst mit ihren Problemen umgehen können. Es wird Gespräche mit den Menschen geben müssen, auch mit den Aufständischen. Und als letztes: Alle werden mehr tun und Verantwortung übernehmen müssen – auch Präsident Karsai.
Die aktuellen Planungen sehen vor, die Zahl der Soldaten ab 2011 zu reduzieren, wenn die Umstände in Afghanistan dies zulassen. Damit die Parlamentarier im Bundestag eine tragfähige Entscheidungsgrundlage haben, soll die Bundesregierung nun jährlich berichten – und nicht nur, wenn die Mandatsverlängerung ansteht. Ab 2014 will Präsident Karsai die Sicherheit dann selbst organisieren.
